Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB - Stand Mai 2018

 

§ 1 Allgemeines

1. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der Firma Reznikov Elektronik, Inh. Oleksiy Reznikov, Am Neuendorfer Sand 56, D-14770 Brandenburg an der Havel, Ebay-Mitgliedsname „RE-Versand“, Amazon-Marketplace-Mitgliedsname „Reznikov Elektronik Versand“ (nachfolgend „Verkäufer“), gegenüber ihren volljährigen Kunden (nachfolgend „Kunden“). Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

2. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Gerichtsstandsregelung nicht. Für Rechtsstreitigkeiten mit Verbrauchern gelten die allgemeinen Gerichtsstandsregelungen der ZPO.

3. Die Vertragssprache ist Deutsch.

4. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

5. Verkäufer ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

 

§ 2 Vertragsschluss

1. Der Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren. Der Verkäufer bietet den Kunden über die Internet-Handelsplattform www.ebay.de sowie in den außerhalb der Handelsplattform www.ebay.de im Internet aufrufbaren Onlineshops, insbesondere auf der Internet-Handelsplattform Amazon Marketplace (nachfolgend „Amazon“), verschiedene Produkte, vor allem Unterhaltungselektronik und Elektro-Kleingeräte, zum Kauf an.

2. Angebote auf der Handelsplattform www.ebay.de stellen rechtlich bindende Angebote des Verkäufers dar. Bei einem Angebot im Auktionsformat auf der Handelsplattform www.ebay.de nimmt der Kunde das Angebot durch die Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Ein Kaufvertrag kommt zwischen dem Verkäufer und demjenigen Kunden zustande, der während der Angebotsdauer das höchste Gebot abgegeben hat. Angebote im Auktionsformat können zusätzlich mit einer „Sofort-Kaufen“-Funktion versehen werden. Bei Verwendung der „Sofort-Kaufen“-Funktion nimmt der Kunde das Angebot durch das Ausüben der „Sofort-Kaufen“-Funktion an. In dem Fall kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne weitere Durchführung der Auktion zu dem in der „Sofort-Kaufen“-Funktion bestimmten Preis zustande. Bei einem Angebot im Festpreisformat auf der Handelsplattform www.ebay.de nimmt der Kunde das Angebot an und es kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden zu dem angegebenen Preis zustande, wenn der Kunde die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt. Der Kunde kann Angebote für einen oder mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er den bzw. die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.

3. Bei einem Erwerb in unseren außerhalb der Handelsplattform www.ebay.de im Internet aufrufbaren Onlineshops kommt der Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung durch den Verkäufer zustande. Das Angebot geht in diesem Fall vom Kunden aus und kann vom Verkäufer innerhalb von 3 Tagen nach Eingang durch Übersendung einer Auftragsbestätigung oder durch den Versand der Ware angenommen werden. Insbesondere auf Amazon kann der Kunde das Angebot über das bei Amazon integrierte Warenkorbsystem oder über die 1-Click®-kaufen-Funktion abgeben. Bei einer Bestellung über das Warenkorbsystem von Amazon gibt der Kunde durch Betätigen der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Bei einer Bestellung über die 1-Click®-kaufen-Funktion von Amazon gibt der Kunde durch Betätigen der Schaltfläche „Jetzt mit 1-Click® kaufen“ ein Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Menge der Waren auf der jeweiligen Artikeldetailseite ab.

4. Mit der Information über den Vertragsschluss übersendet der Verkäufer dem Kunden den Vertragstext, Kundeninformationen sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert.

 

§ 3 Preise und Umsatzsteuer

1. Sämtliche Preise sind Gesamtpreise in Euro.

2. Sämtliche Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

3. Die Preise verstehen sich zzgl. Versandkosten, die für jeden Artikel sowohl in unseren außerhalb der Handelsplattform www.ebay.de aufrufbaren Onlineshops, als auch bei dem Vertrieb der Produkte über die Handelsplattform www.ebay.de ausdrücklich gesondert benannt werden.

 

§ 4 Zahlung, Lieferung und Lieferzeit

1. Die Belieferung der Kunden durch den Verkäufer erfolgt gegen Vorkasse (durch Banküberweisung, Zahlung per PayPal oder Zahlung per Amazon Payments).

1.1 Ist Vorkasse per Banküberweisung vereinbart, so ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

1.2 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsweise erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt - unter Einbezug der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full .

1.3 Bei Zahlung per Amazon Payments erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 5 Rue Plaetis, 2338 Luxemburg unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter https://payments.amazon.de/help/201751590.

2. Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt per GLS oder DHL. Bei der Wahl des Paketdienstes bemüht sich der Verkäufer, die Kundenwünsche zu berücksichtigen.

3. Soweit der Kunde Verbraucher ist, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

4. Die bezahlte Ware kommt innerhalb von einem Werktag zum Versand. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

5. Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

 

§ 5 Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular

1. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Reznikov Elektronik, Inhaber: Oleksiy Reznikov, Am Neuendorfer Sand 56, 14770 Brandenburg an der Havel, Deutschland, Telefon: +49 (0)3381 2083855, Telefax: +49 (0)3381 2083856, E-Mail: support@reznikov-elektronik.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung -

2. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Reznikov Elektronik, Inhaber: Oleksiy Reznikov, Am Neuendorfer Sand 56, 14770 Brandenburg an der Havel, Deutschland, Telefax: +49 (0)3381 2083856, E-Mail: support@reznikov-elektronik.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
- Formularende -

 

§ 6 Rücksendekosten

1. Vereinbart ist hiermit für Widerrufe, dass Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren tragen.

 

§ 7 Mängelhaftung

1. Verkäufer gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434, 435 BGB sind. Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

 

§ 8 Online-Streitbeilegung

1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ . Unsere E-Mail-Adresse lautet support@reznikov-elektronik.de . Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

§ 9 Datenschutz

1. Nähere Informationen zum Datenschutz, insbesondere zu der Erfassung und Verarbeitung personenbezogener Daten, den Kontaktdaten des Verantwortlichen, den Betroffenenrechten und der Dauer der Speicherung personenbezogener Daten, ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Verkäufers.

2. Widerspruchsrecht

Wenn wir im Rahmen einer Interessenabwägung Ihre personenbezogenen Daten aufgrund unseres überwiegenden berechtigten Interesses verarbeiten, haben Sie das jederzeitige Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen diese Verarbeitung Widerspruch mit Wirkung für die Zukunft einzulegen.
Machen Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch, beenden wir die Verarbeitung der betroffenen Daten. Eine Weiterverarbeitung bleibt aber vorbehalten, wenn wir zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen können, die Ihre Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Werden Ihre personenbezogenen Daten von uns verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Machen Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch, beenden wir die Verarbeitung der betroffenen Daten zu Direktwerbezwecken.